Stammtisch im Mai: Hochschul- und Wirtschaftspolitik sowie CCS

14.05.2013

Neben der Reihe „JU trifft, …“, bei der die Junge Union Unternehmen, Organisationen, Verbände und Personen des öffentlichen Lebens besucht um dort das Gespräch zu suchen, wird der monatlich stattfindende Stammtisch immer beliebter. Zu diesem sind neben den Mitgliedern, auch Freunde und Interessierte herzlich zum Diskutieren eingeladen. Der JU-Vorsitzende Patrick Adler konnte auch den Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Uwe Harms als Gast zum Stammtisch im Mai begrüßen. Gemeinsam sprachen sie über das Thema der Hochschulpolitik, Wirtschaft und CCS. Der Rauswurf von Ministerin Prof. Birgitta Wolff sorgte beim politischen Nachwuchs für großen Unmut. Darüber, dass Sparanstrengungen in allen Ressorts betrieben werden müssen, waren sich alle einig. Die JU fordert jedoch, dass besonders im Bereich der Bildung die Einsparung schrittweise und in erträglichem Maße erfolgen muss. Das SPD geführte Sozialministerium hat aktuell mehr Zugriff auf Haushaltsmittel, da aufgrund der neuen Gesetzeslage die Kinderbetreuung verbessert wurde, was entsprechende Kosten verursacht. Als einziges Ministerium kann dort eine Ausgabenerhöhung verzeichnet werden, wobei andere wichtige soziale Bausteine, besonders im Jugendbereich und bei den Fachkräften künftig womöglich nur noch so gering gefördert werden können, dass beispielsweise Jugendclubs geschlossen werden müssen. Der Steuerschätzerkreis, auf dessen Grundlage die Steuereinnahmen errechnet werden, lag bisher meist bei einer geringeren Summe, als der tatsächlich zustande Gekommenen. In diesem Jahr musste der Wert entgegen der Schätzungen nach unten korrigiert werden, sodass weniger Geld als erwartet zur Verfügung steht. Zum Thema CCS äußerte sich der Kreisvorsitzende der CDU, Uwe Harms. Bei der Technologie sieht er hohe Risiken, da die ausgewiesenen Gebiete zur Verpressung in der Nähe von Trinkwasserschutzgebieten liegen. Einige junge Unionler schlossen sich dieser Meinung an, da Forschung, die Menschen bewiesen schädige, nicht mit dem Gewissen zu vereinbaren sei. Der JU-Vorsitzende Patrick Adler forderte hingegen, dass Forschung nicht verhindert werden sollte, auch wenn dies in der eigenen Region geschieht. Harms verwies darauf, dass niemand die Auswirkungen einer Atombombe testen würde, auch wenn der Vergleich extrem ist, jedoch geht es auch um die Spätfolgen. Somit sollte auf Versuche verzichtet werden und dementsprechend ein Landesgesetz geschaffen werden, wozu der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat.

Stammtisch der JU im Mai, v.l.n.r. Erik Wilke, Dennis Hiemer, Uwe Harms MdL, Anne Sievert, Patrick Adler, Franziska Thiel und Eric Dörheit

Stammtisch der JU im Mai, v.l.n.r. Erik Wilke, Dennis Hiemer, Uwe Harms MdL, Anne Sievert, Patrick Adler, Franziska Thiel und Eric Dörheit